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31.01.2017 Von: Mgo

Mehr Energieefiizienz durch Zusammenführung von EnEV & EEWärmeG

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit wollen durch Zusammenführung von Energieeinsparungsgesetz (EnEG), Energieeinsparverordnung (EnEV) und das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) in einem Gesetz Energieeffizienz in Gebäuden steigern.

Energiebedarf nach Sanierung

Energiebedarf nach Sanierung ©bdew

Ende Januar 2017 haben das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit den Referentenentwurf für ein Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung Erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden- kurz "GEG"- vorgestellt. Darin werden das Energieeinsparungsgesetz (EnEG) / Energieeinsparverordnung (EnEV) und das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) zusammengelegt. Anlass ist insbesondere die europäische Gebäudeeffizienz-Richtlinie, die die Einführung des Niedrigstenergie-Gebäudestandards schrittweise ab 2019 fordert. Der Gesetzentwurf wird voraussichtlich am 15. Februar vom Bundeskabinett verabschiedet und geht dann ins parlamentarische Verfahren. Das Gesetz soll am 1. Januar 2018 in Kraft treten.

Anlässlich der Anhörung der Verbände zum Gebäudeenergiegesetz im Bundeswirtschaftsministerium gibt das Bundeswirtschaftsministerium die geplante Zusammenführung der Energieeinsparverordnung (EnEV) und des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes (EEWärmeG) bekannt.

Die Verbände begrüßen diesen Schritt und erwarten für die Energiewende einen klaren, national einheitlichen Rechtsrahmen der die Energieeffizienz im Gebäudesektor weiter steigert und die Erneuerbaren Energien besser in den Wärmemarkt einbindet. Damit kann das große Potential zur CO2 Einsparung gehoben werden, das aktuell brach liegt.

Die angekündigte Zusammenführung von Energieeinsparverordnung (EnEV) und Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes (EEWärmeG) ist hierfür ein wichtiger Schritt, aber die gesetzlichen Regelungen für den Gebäudesektor sollten vereinheitlicht und so vereinfacht werden. Das sei im vorliegende Gesetzentwurf noch nicht noch nicht umgesetzt und es fehlen Regelungen, um Fernwärme oder erneuerbare Energieträger, wie Bio-Erdgas, in die Quartiersversorgung zu integrieren.

Einige der neuen Regelungen erschweren Strom aus Erneuerbaren Quellen sogar den Zugang zum Wärmemarkt. Hier sollte dringend nachgebessert werden.

Quelle: BDEW